Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

  § 43 Abs 1 S 2 SGB 6, § 43 Abs 2 S 2 SGB 6
  Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung - Verwertbarkeit eines psychiatrischen Gutachtens - ergänzende Angaben von Angehörigen - Grundsatz des offenen Arbeitsmarktes für leichte Tätigkeiten

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  § 43 Abs 1 S 2 SGB VI ; § 43 Abs 2 S 2 SGB VI
  Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung - Verwertbarkeit eines psychiatrischen Gutachtens - ergänzende Angaben von Angehörigen - Grundsatz des offenen Arbeitsmarktes für leichte Tätigkeiten

• rechtsportal.de

  § 43 Abs 1 S 2 SGB VI ; § 43 Abs 2 S 2 SGB VI
  Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung - Verwertbarkeit eines psychiatrischen Gutachtens - ergänzende Angaben von Angehörigen - Grundsatz des offenen Arbeitsmarktes für leichte Tätigkeiten

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• datenbank.nwb.de (Leitsatz)

Verfahrensgang

• SG Magdeburg, 12.12.2019 - S 11 R 1205/15
• LSG Sachsen-Anhalt, 16.03.2021 - L 3 R 25/20

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

• LSG Baden-Württemberg, 22.09.2016 - L 7 R 2329/15

  Verwertbarkeit eines psychiatrischen Gutachtens bei Anwesenheit eines Dritten …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 16.03.2021 - L 3 R 25/20

  Gegen das eingeholte Gutachten des V. bestünden bereits methodische Bedenken, da bei der Begutachtung ihr Ehemann anwesend gewesen sei (Hinweis auf Urteil des LSG Baden-Württemberg vom 22. September 2016 [L 7 R 2329/15]).

  Dementsprechend hat auch das LSG Baden-Württemberg im Urteil vom 22. September 2016 (L 7 R 2329/15) die Auffassung vertreten, dass vor oder nach der Exploration mit den Angehörigen gesprochen werden kann (juris, RdNr. 50).

• BSG, 11.12.2019 - B 13 R 7/18 R

  Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 16.03.2021 - L 3 R 25/20

  Ergänzend wird auf die Entscheidung des Bundessozialgerichts (BSG) in seinem Urteil vom 11. Dezember 2019 - B 13 R 7/18 R - verwiesen, wonach weiterhin von dem Grundsatz des offenen Arbeitsmarktes auszugehen und daran festzuhalten ist, dass Versicherte, die nur noch körperlich leichte und geistig einfache Tätigkeiten - ggf. unter weiteren gesundheitlichen Einschränkungen - wenigstens sechs Stunden täglich verrichten können, regelmäßig in der Lage sind, "erwerbstätig zu sein" (…juris, Rdnr. 26 ff.).

  Denn das Restleistungsvermögen der Klägerin reicht vielmehr noch für leichte körperliche Verrichtungen wie z.B. Zureichen, Abnehmen, leichte Reinigungsarbeiten ohne Zwangshaltungen, Kleben, Sortieren, Verpacken und Zusammensetzen von Teilen aus (…vgl. die Aufzählungen in dem Beschluss des Großen Senats des BSG vom 19. Dezember 1996 - GS 2/95 -, …">44%20SGB%20VI%20Nr.%208#0 | " style="color:red" title="');…">SozR 3-2600 § 44 SGB VI Nr. 8 = BSGE 80, 24, 33f.; in der Anwendbarkeit auf die aktuelle Rechtslage bestätigt in den Urteilen des BSG vom 19. Oktober 2011 - B 13 R 78/09 R - und vom 11. Dezember 2019 - B 13 R 7/18 R -, beide juris).

• BSG, 19.10.2011 - B 13 R 78/09 R

  Rente wegen Erwerbsminderung - Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 16.03.2021 - L 3 R 25/20

  Denn das Restleistungsvermögen der Klägerin reicht vielmehr noch für leichte körperliche Verrichtungen wie z.B. Zureichen, Abnehmen, leichte Reinigungsarbeiten ohne Zwangshaltungen, Kleben, Sortieren, Verpacken und Zusammensetzen von Teilen aus (…vgl. die Aufzählungen in dem Beschluss des Großen Senats des BSG vom 19. Dezember 1996 - GS 2/95 -, …">44%20SGB%20VI%20Nr.%208#0 | " style="color:red" title="');…">SozR 3-2600 § 44 SGB VI Nr. 8 = BSGE 80, 24, 33f.; in der Anwendbarkeit auf die aktuelle Rechtslage bestätigt in den Urteilen des BSG vom 19. Oktober 2011 - B 13 R 78/09 R - und vom 11. Dezember 2019 - B 13 R 7/18 R -, beide juris).
• BSG, 19.12.1996 - GS 2/95

  Bezeichnung von Verweisungstätigkeiten bei der Erwerbsunfähigkeit älterer …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 16.03.2021 - L 3 R 25/20

  Denn das Restleistungsvermögen der Klägerin reicht vielmehr noch für leichte körperliche Verrichtungen wie z.B. Zureichen, Abnehmen, leichte Reinigungsarbeiten ohne Zwangshaltungen, Kleben, Sortieren, Verpacken und Zusammensetzen von Teilen aus (vgl. die Aufzählungen in dem Beschluss des Großen Senats des BSG vom 19. Dezember 1996 - GS 2/95 -, …">44%20SGB%20VI%20Nr.%208#0 | " style="color:red" title="');">SozR 3-2600 § 44 SGB VI Nr. 8 = BSGE 80, 24, 33f.; in der Anwendbarkeit auf die aktuelle Rechtslage bestätigt in den Urteilen des BSG vom 19. Oktober 2011 - B 13 R 78/09 R - und vom 11. Dezember 2019 - B 13 R 7/18 R -, beide juris).
• LSG Bayern, 04.04.2019 - L 7 U 396/16

  Anwesenheitsrecht während einer Exploration

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 16.03.2021 - L 3 R 25/20

  Die Beklagte hat zudem die Bedenken der Klägerin gegen das Gutachten von V. nicht geteilt und auf den Beschluss des LSG Bayern vom 4. April 2019 (L 7 U 396/16) verwiesen, wonach ein uneingeschränktes Recht auf Anwesenheit Dritter bei einer medizinischen Begutachtung zwar nicht bestehe, der Grundsatz der Parteiöffentlichkeit und des fairen Verfahrens aber durchaus eine Abwägungsentscheidung im Einzelfall erfordere.

• OLG Hamm, 07.09.2023 - 24 U 168/16

  Anwesenheit Dritter; Auslegung; Beweisaufnahme; Kausalität; Primärverletzung; …

  Zwar wird teilweise angenommen, dass der Verwertbarkeit eines Gutachtens nicht entgegensteht, wenn von der Ehefrau des begutachteten Klägers lediglich ergänzende Angaben zu den von ihr wahrgenommenen Störungen des Allgemeinbefindens und der Psyche sowie des Ausmaßes der Antriebsstörungen erfolgten (vgl. Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 16. März 2021 - L 3 R 25/20 - zitiert nach juris).
• SG Gelsenkirchen, 19.08.2021 - S 39 R 250/19
  In diesem Sinne ist beispielsweise auch das Landessozialgericht Sachsen-Anhalt (LSG Sachsen-Anhalt) in einer jüngeren Entscheidung von der Verwertbarkeit eines psychiatrischen Gengutachtens ausgegangen, wenn vom Angehörigen der begutachteten Person lediglich ergänzende Angaben gemacht werden (LSG Sachsen-Anhalt), Beschluss v. 16.03.2021 - L 3 R 25/20 -, juris Rn. 23).